Palermo und der ganz andere Müllskandal

1 Palermo/Neapel (gro) Der Müllskandal als süditalienischer Dauerbrenner: Ein bisschen schlampiger geht es rund um Neapel und auch in Sizilien schon zu. Wirklich? Nein, wer es im tiefen Süden gern rein und sauber hat auf den Strassen, der soll halt nach Taormina gehen. Das malerisch hoch über der Meerenge zu Kalabrien gelegene, sizilianische Bergstädtchen mit dem dekorativen Blick auf den Ätna präsentiert sich zu jeder Jahreszeit mindestens so geschniegelt wie Meersburg am deutschen Bodensee. Man weiss schliesslich seit fast 200 Jahren, was die Touristen aus dem kühlen Norden schätzen. In der Millionenstadt Palermo ist das ganz anders. In der Metropole Siziliens ist der Tourist eine am Rande gesehene Begleiterscheinung des harten täglichen Lebens. Und den Müllmännern sind die Besucher ganz einfach wurscht. Sie wollen ihre Überstunden und bessere Schutzkleider bezahlt bekommen. Und weil das nicht klappt, kommt es immer wieder zu Streiks. Und weil brennende Müllberge rund um Neapel weltweit Schlagzeilen machten, wird jetzt auch dem Palermitanischen Müllproblem erhöhtes Medieninteresse zuteil. Doch Palermo ist nicht Neapel, und die Camorra ist nicht die Cosa Nostra.

Kein Interesse am Müllgeschäft

Die Cosa Nostra, die in Sizilien herangewachsene Urform der Mafia, würde einen Teufel tun, sich in die Müllentsorgung sizilianischer Kommunen einzumischen. Sie bewegt sich in anderen Gefilden, bedient sich lieber an Milliarden schweren Subventionsströmen, an den lukrativen Finanzierungsmöglichkeiten des Drogen-, Waffen- und Menschenhandels und an Immobiliengeschäften, mit deren Hilfe sich illegal verdientes Geld in den legalen Wirtschaftskreislauf einspeisen lässt. Die Camorra, geschäftlich bei weitem nicht so gut aufgestellt, sieht in Sachen Müll bis heute in und um Neapel durchaus eine Möglichkeit für lukrative Geschäfte. Es kam zum anhaltenden Müll-Chaos, als eben diese an private Unternehmen vergebenen Geschäfte dank der Hartnäckigkeit von Polizei und Carabinieri nicht mehr ungestört zu machen waren. Der vielgeschmähte römische Premierminister Silvio Berlusconin tat ein Übriges, als er das Militär zur Müllentsorgung abordnete und den Bau einer Müllverbrennungsanlage durchsetzen liess.

Ein klassisches kommunalpolitisches Problem

In Palermo ist das Müllproblem im Gegensatz zu Neapel auf klassische Weise hausgemacht: Die Müllentsorgung ist – ganz anders als in Neapel – nach wie vor eine rein kommunale Aufgabe. Die städtischen Entsorgungsbetriebe namens AMIA (Azienda Municipalizzata Igiene Ambientale) gingen hervor aus dem 1968 gegründeten, städtischen Entsorgungsbetrieb, der nach einer Übergangszeit als so genannter Eigenbetrieb 2001 in eine privatrechtlich verfasste GmbH umgewandelt wurde. Man will bekanntlich flexibel sein.

Aktuell fehlen dem Entsorgungsunternehmen 150 Millionen

Die AMIA, die sich zahlreichen umweltrelevanten Aufgaben (zum Beispiel auch der Insekten- und Rattenbekämpfung) widmet und neuerdings auch um die Ausbesserung der Strassen und Gehwege besorgt ist, fehlen nach eigenen Angaben im Moment rund 150 Millionen Euro zur regelgerechten Zahlungsfähigkeit. Das Unternehmen, dessen einzige Gesellschafterin die Stadt Palermo ist, ist ausgestattet mit einem Grundkapital von knapp 54 Millionen Euro – viel zu wenig, um erforderliche Investitionen zu finanzieren. Die Regierung in Rom hat nach einigen spektakulären Müllstreiks im Herbst 2008 und im Juni 2009 rund 95 Millionen an die AMIA überwiesen, um Engpässe überbrücken zu helfen, die sich nun im Herbst 2009 von Neuem bilden. Doch ein weiterer dringend nötiger Zustupf blieb aus: Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Müllgebühren um satte 35 Prozent wurde vom Stadtparlament mit deutlicher Mehrheit zurück gewiesen. Wesentlicher Grund für die Ablehnung war, dass sich das Management der AMIA zum Teil recht üppige Dienstreisen selbst genehmigt hat und, wie es aus Kreisen der Stadtverwaltung weiter heisst, wenig Interesse zeigt,  Kosten wirksam zu kontrollieren.

Müll-günstig im Stadtzentrum wohnen

Leidtragende des Konflikts sind die Arbeiter des Entsorgungsunternehmens – und die Bürgerinnen und Bürger Palermos. Erstere warten seit Monaten auf die Bezahlung ihrer Überstunden, Letztere ärgern sich über die anwachsenden Müllberge. Wer günstig im Stadtzentrum wohnt – was in diesem Fall heisst: in der Nähe eines Stadtrats, eines hohen Beamten oder einer prominenten Behördenstelle – hat Glück. Ein Teil der Müllarbeiter arbeitet in solch „prominenten“ Gegenden der Stadt fast rund um die Uhr, obwohl die Müllentsorgung des zentralen Stadtgebiets eigentlich auf die Zeit von 18 bis 22 Uhr beschränkt ist.